Neues Gesetz zu Kinderehen
Als “Kinderehe” bezeichnet man als eine Ehe, bei der mindestens einer der Partner unter 18 Jahre alt ist. In anderen Rechtsordnungen können schon sehr junge …
Recht
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Neues zur Trennung innerhalb der Ehewohnung
Voraussetzung für eine Scheidung ist, dass die Ehegatten mindestens ein Jahr getrennt gelebt haben. Getrennt leben Eheleute offensichtlich, wenn einer der beiden aus der Ehewohnung …
Freiwillige unentgeltliche Zuwendungen im Unterhaltsrecht
Wenn Eheleute einander Unterhalt schulden, kommt es immer wieder zu Streit über die Höhe. Auschlaggebend ist das jeweilige Einkommen. Was hier zugerechnet werden kann und …
Zuweisung eines Hundes während der Trennungszeit - Auf die Lebensqualität kommt es an
Im Rahmen einer Trennung von Eheleuten entbrennt in einigen Fällen Streit, wer das Haustier mitnehmen darf. Wenngleich diese Frage teilweise mit hoher emotionaler Belastung der …
Bundesgerichtshof-Urteil vom 26.10.2023: Insolvenzanfechtung nach § 133 InsO - Auf Besserung zu hoffen, reicht nicht
Voraussetzung für die Insolvenzanfechtung nach § 133 InsO ist, dass der Schuldner eine Rechtshandlung, bspw. eine Zahlung, an einen Gläubiger mit dem Vorsatz, die übrigen …
“Schwarzgeld” im Güterrecht
Scheitert eine Ehe, kann sich die Frage stellen, ob und gegebenenfalls wie Schwarzgeld oder die mit diesem Geld erworbenen Vermögensgegenstände in die Bewertung des Anfangs- …
Folgen des Wegfalls eines vom Erblasser benannten Testamentsvollstreckers
Ein Testamentsvollstrecker hat die Aufgabe, dem Willen des Erblassers nach dessen Tod Geltung zu verschaffen und dessen testamentarischen Anordnungen durchzusetzen. Daher ist die Auswahl der …
Neues zum Mindestlohn
Seit dem 01.01.2024 beträgt der Mindestlohn 12,41 EUR brutto je Zeitstunde. Änderung bei den Minijobs: Die 450,00 EUR Grenze ist nunmehr „Geringfügigkeitsgrenze“. Geringfügig = (Mindestlohn …
Herausgabe eines Ehe- und Erbvertrags
Gem. § 2300 BGB kann ein Erbvertrag, der “nur Verfügungen von Todes wegen enthält”, aus der amtlichen Verwahrung herausverlangt werden. Wird der Erbvertrag jedoch beispielsweise …
Aktuelle Düsseldorfer Tabelle zum 01.01.2024
Die vom Oberlandesgericht Düsseldorf herausgegebene „Düsseldorfer Tabelle“ wurde zum 01.01.2024 erneut geändert. Die Änderungen betreffen im Wesentlichen die Bedarfssätze minderjähriger und volljähriger Kinder. Diese steigen …
