Wer trägt die Beerdigungskosten?
Verstirbt ein Angehöriger, erfahren die Erben, ob und wie viel sie erben. Ist ein Nachlass überschuldet, besteht die Möglichkeit, das Erbe auszuschlagen oder die Nachlassinsolvenz
29. November 2024
Die Unterhaltspfändung – eine schmerzhafte Erfahrung für den Unterhaltsschuldner
Die Unterhaltspfändung ist eine besondere Form der Zwangsvollstreckung, bei der Unterhaltsansprüche durchgesetzt werden. Sie erfolgt meist aufgrund von offenen Unterhaltszahlungen, z. B. für Kinder oder
26. November 2024
Inflationsausgleichsprämie während der Elternzeit
Der Ausschluss von Arbeitnehmern in Elternzeit von der Zahlung einer tariflichen Inflationsausgleichsprämie kann gegen das Willkürverbot verstoßen, so das Arbeitsgericht Essen in seinem Urteil vom
6. September 2024
Testament: Handschriftlich oder Digital?
Die Wirksamkeit eines privatschriftlich errichteten Testaments richtet sich nach § 2247 BGB. Danach kann der Erblasser ein Testament durch eine eigenhändig geschriebene und unterzeichnete Erklärung
4. September 2024
Rückforderung eines Geschenks durch Sozialhilfeträger
Wenn Eltern zu Lebzeiten ihr Vermögen, wie Sparkonten oder Immobilien auf Kinder übertragen, wird als Ziel immer wieder genannt, die Werte „vor dem Sozialamt in
1. September 2024
Neues zur Prozesskostenhilfe für Insolvenzverwalter
In Insolvenzverfahren, ist es die Pflicht der Insolvenzverwalter anfechtbare Handlungen zu ermitteln und die Masse durch Insolvenzanfechtungen anzureichern. Da die Anfechtungsschuldner oftmals die angefochtenen Beträge
20. August 2024
Testamente gestalten: Achtung bei Vermächtnissen
Der Inhalt von Testamenten bzw. dort angeordneter Vermächtnisse und lebzeitige Vermögensübertragungen korrelieren oftmals nicht miteinander. Das hat zur Folge, dass der Vermächtnisnehmer am Ende leer
1. August 2024
Insolvenzantrag zur Deckung des Kindesunterhalts
Das OLG Hamm hat sich in seiner Entscheidung vom 11.12.2023 – 4 UF 141/22 damit auseinandergesetzt, wann eine Privatperson die „Verpflichtung“ trifft, einen Antrag auf
1. August 2024
Cannabislegalisierung – Auswirkungen im Arbeitsrecht
Das Cannabisgesetz regelt in § 5 Abs. 2 das Verbot des öffentlichen Konsums von Cannabis in Schulen, auf Kinderspielplätzen, in Kinder- und Jugendeinrichtungen, in der
27. Juli 2024
